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Thorsten Schäfer Gümbel kritisiert Ypsilanti
TSG hat am 1.12. kritisiert, dass seine Partei trotz anderslautender Versprechungen ein Bündnis mit der Linkspartei eingehen wollte.
Den Wortbruch bezeichnete er als Fehler.
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ansehen/ausdrucken als pdf29.11.2008 Widerstand gegen Ypsilanti in Süd-Hessen
"Aus Sorge um die zuküftige politische Bedeutung der Partei"
(Darmstädter Echo 29.11.2008)

24.11.2008:

Bezirk Hessen- Süd gibt Parteikritikern die Mitgliedsrechte zurück
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Auflösung des hessischen Landtags
=>alle Reden per Video

 

 

Everts und Walter fordern SPD-Mitgliedsrechte zurück
Brief an Bezirk Hessen-Süd – Landeswahlleiter: Hessen-Neuwahl eventuell anfechtbar

leer

DIE SPD-POLITIKER Carmen Everts und Jürgen Walter fordern in einem Brief von Freitag an den Bezirk Hessen-Süd ihre Mitgliedsrechte zurück. (Archivfotos: dpa)

Die hessischen SPD-Politiker Carmen Everts (Groß-Gerau) und Jürgen Walter (Friedberg) fordern von ihrer Partei ihre Mitgliedsrechte zurück. Die verhängten Sofortmaßnahmen seien bis kommenden Mittwoch aufzuheben, schrieben die beiden früheren Abgeordneten am Freitag an den Bezirk Hessen-Süd.

Gegen Everts und Walter laufen Parteiausschlussverfahren, weil sie zusammen mit den Fraktionskollegen Dagmar Metzger (Darmstadt) und Silke Tesch (Marburg-Biedenkopf) die Wahl der Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin verhindert hatten. Im Zuge der Verfahren hat der Bezirk den Abweichlern die Mitgliedsrechte entzogen (wir berichteten).

Walter und Everts sind der Ansicht, dass die Partei ihnen mit der Suspendierung die Möglichkeit einer erneuten Kandidatur für den Landtag genommen hat; schließlich könnten sie nicht mehr an den entsprechenden Versammlungen teilnehmen.

Die SPD bestreitet das und verweist darauf, dass sich auch Nichtmitglieder aufstellen lassen können. Diese Argumentation sei „an Absurdität und Ausgrenzungsgebaren kaum zu überbieten“, schrieben Everts und Walter am Freitag in einem Brief, der dem ECHO vorliegt.

„Eure Rechtsauffassung bedeutet faktisch, dass wir den Zustand unserer Rechtlosigkeit durch einen erzwungenen Austritt beenden müssen, um dann als Parteilose wieder auf einer Wahlkreiskonferenz der SPD kandidieren zu können“, heißt es in dem Schreiben.

Das Verhalten der übrigen Parteimitglieder gegenüber den Abweichlern vermittle den „hilflosen Versuch“ einer Schadensbegrenzung aufgrund der „berechtigten Kritik“ an dem für Everts und Walter fragwürdigen Vorgehen kurz vor der Landtagswahl im Januar 2009, womit die Bereitschaft der Hessen-SPD gemeint ist, unter Tolerierung der Linken eine rot-grüne Minderheitsregierung anzustreben.

Everts betonte letzte Woche im ECHO-Gespräch, dass Neuwahlen nicht ihr Ziel gewesen seien. Auf die Frage, ob sie sich eine weitere politische Karriere auch bei einer anderen Partei vorstellen könne, etwa bei den Freien Wählern in Groß-Gerau, entgegnete sie energisch: "Ich bin Sozialdemokratin mit Leib und Seele."

Hinzu kommt noch ein anderer für die SPD heikler Umstand: Am Dienstag (18.) hatten die Grünen angefragt, ob die Maßnahmen gegen Walter und Everts einen Grund zur Anfechtung der Wahl liefern könnten (s. unseren Bericht unter "Mehr dazu"). Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel sieht dafür Anhaltspunkte: Laut Bundesverfassungsgericht müssen Parteimitglieder gleichberechtigt an den Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten mitwirken können.

Wenn sich der Verdacht der Grünen bestätigt, könnte dies bedeuten, dass die Neuwahlen in Hessen juristische anfechtbar sind. Auf diesen Umstand reagierte die Hessen-SPD bisher nicht; der neue SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel wies im Vorfeld der letzten Landtagssitzung am Mittwoch Fragen von Journalisten dazu nicht zu.

dpa/sojo/kfe
21.11.2008
   
 

19.11.2008 hr-online
Auflösung des Landtages beschlossen
SPD-Rebellen haben das letzte Wort



 

Einstimmige Erklärung des Vorstandes vom 18.11.2008

SPD Eberstadt fordert Rücknahme der
Parteiordnungsverfahren gegen Dagmar Metzger und die 3 anderen Landtagabgeordneten und verlangt einen personellen Neuanfang in Landes- und Bezirksvorständen

Wir anerkennen die Leistung und Standhaftigkeit unserer Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger. Daher bedauern wir ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur um dieses Mandat.

Wir begrüßen die Aussage des neuen Spitzenkandidaten der SPD zur Hessischen Landtagswahl Thorsten Schäfer-Gümbel, dass nach wie vor alle unterschiedlichen Meinungen in der SPD vorgetragen werden können. Auch wird seine Distanzierung von den förmlichen Parteiordnungsverfahren gegen Dagmar Metzger und den drei anderen Landtagsabgeordneten, die sich gegen ein „rot-grün-rotes Bündnis“ ausgesprochen haben, ausdrücklich begrüßt.
Wir halten Parteiordnungsverfahren im vorliegenden Fall für den nicht geeigneten Weg mit der Haltung und Handlung der vier kritischen SPD-Landtagsabgeordneten umzugehen.
Wir stehen uneingeschränkt für die demokratischen Grundsätze der freien Meinungsäußerung und Willensbildung innerhalb der deutschen Sozialdemokratie. Daher verurteilen wir entsprechende Äußerungen und Handlungen, die diesem Grundsatz widersprechen.

Wir fordern von den Bezirksvorständen Hessen-Süd und Hessen-Nord, die vorliegenden Parteiordnungsverfahren unverzüglich einzustellen bzw. zurückzuweisen und verlangen einen personellen Neuanfang in Landes- und Bezirksvorständen.

ansehen/ausdrucken als pdf vollständige Pressemeldung vom 18.11.2008

ansehen/ausdrucken als pdf29.11.2008 Widerstand gegen Ypsilanti in Süd-Hessen
"Aus Sorge um die zuküftige politische Bedeutung der Partei"
(Darmstädter Echo 29.11.2008)

 

DA-Echo 18.11.2008:

Zitat von Klaus Bölling.
Nicht die Dissidenten, wohl aber die hessische
Parteivorsitzende hätte ein Parteiordnungsverfahren
verdient, weil sie ihre Partei zielstrebig demoliert hat.
Ihr Rivale Walter hat ihren Rücktritt gefordert. Sie
denkt nicht daran. Achtzig Prozent der Wähler würden applaudieren,
wenn sie als einfache Parteisoldatin ins Glied zurückkehrt.“

 

 

 

Das Ende des Systems Ypsilanti
Vier Abgeordnete stürzten die Hessen-SPD in die Krise. Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts folgten ihrem Gewissen und trugen den rot-rot-grün Kurs von Andrea Ypsilanti nicht mit. Die Folge: Die vier Abweichler werden gemobbt und es droht ihnen der Parteiausschluss. Eine Partei im Chaos.
Bericht REPORT 17.11.08

 

 

 

Persönliche Erklärung
Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger

Wahlkreisbüro Darmstadt
Bad Nauheimer Str. 4
64289 Darmstadt
Fon: (0 61 51) 42 72 13
buergerbuero@dagmar-metzger.de
Freitag, 14. November 2008


Ich habe mich entschieden, bei der Landtagswahl am 18.01.2009 nicht mehr zu kandidieren. Dafür waren folgende Gründe maßgeblich:


1. Die auch vom Parteivorsitzenden Franz Müntefering geforderte Erneuerung der hessischen SPD ist nicht einmal im Ansatz erkennbar. Dies wird durch die gegen Dr. Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter eingeleiteten Parteiausschlussverfahren genauso dokumentiert wie durch die gegen mich gefassten Beschlüsse einiger Gremien nach einem Verzicht auf eine weitere Kandidatur bzw. einem Parteiausschlussverfahren.

2. Ich halte die Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei weiterhin für falsch und gefährlich. Auch wenn diese Frage angesichts der absehbaren Wahlergebnisse bei den nächsten Wahlen eher theoretischer Natur sein dürfte, sind weitere Konflikte zwischen mir und der Partei- und Fraktionsführung vorprogrammiert. Diese möchte ich mir persönlich unter Berücksichtigung meiner Erfahrungen in den letzten Wochen und Monate gerne ersparen.

3. Ich sehe keine Basis für eine künftige konstruktive Zusammenarbeit in der SPD-Fraktion in Wiesbaden. Ich halte es für sinnlos, mich in den nächsten 5 Jahren als Außenseiterin in einer gegen mich eingestellten Fraktion aufzureiben ohne inhaltlich etwas für die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises bewegen zu können.

4. In den letzten Tagen habe ich viele Gespräche in Darmstadt und dem Landkreis geführt und leider den Eindruck gewonnen, dass viele Funktionsträger in der Partei nicht mehr hinter mir stehen. Zustimmung nur hinter vorgehaltener Hand nützen in einer solchen Auseinandersetzung nichts.

5. Besonders die persönlichen Anfeindungen, Beleidigungen und Diffamierungen haben mich tief getroffen, wie z.B. der Vorwurf der Bestechlichkeit und Titulierungen wie „Verräter“, „Heckenschütze“ und „Schande für die Demokratie“. Diese Art des Umganges mit Andersdenkenden ist einer demokratischen Partei mit einer so langen Tradition, wie die SPD sie hat, unwürdig. Ich habe keine Hoffnungen, dass sich dies in der Zukunft ändern wird, weil zu befürchten ist, dass ich auch weiterhin das Symbol für die innere Zerrissenheit der SPD darstellen werde.

6. Die Anfeindungen, die ich in den letzten Wochen und Monaten aus meiner Partei ertragen musste, haben mich an die Grenze meiner gesundheitlichen Belastbarkeit geführt. Der weitere Kampf um eine glaubwürdige und bürgernahe SPD-Politik wäre mir nur unter Inkaufnahme weiterer erheblicher Beeinträchtigungen möglich. Ein solcher Preis ist mir zu hoch.

Ich bedanke mich bei den vielen Bürgerinnen und Bürgern und den Teilen der Partei, die mich in den vergangenen Wochen und Monaten unterstützt haben. Dies gilt insbesondere für meinen Ortsverein Eberstadt.
Ich bitte um Verständnis dafür, dass mir die Kraft fehlt, weiterzumachen.

Dagmar Metzger, Landtagsabgeordnete

=>ansehen/ausdrucken als pdf Persönliche Erklärung vom 14.11.2008

 

   
 

gespalten und auf links gedreht
gespalten und auf links gedreht

13.11.2008: SPD leitet Parteiausschlüsse gegen Kritiker ein

Carmen Everts und Jürgen Walter waren die Ersten. Jetzt hat die SPD auch gegen Silke Tesch ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

SPD quo vadis?
Sind das die linken Methoden mit Andersdenkenden umzugehen?
Ist Lügen erlaubt
und Kritisieren verboten?
Steht gewissensloses Handel über Gewissensentscheiden?
Werden hier nicht Ursache und Wirkung verwechselt?

Darf man solche Gedanken überhaupt noch äußern?
Kann das noch meine SPD sein?

Gedanken Internetredaktion w.mehrling

 

 

 

Überwältigende Mehrheit des SPD-Ortsvereins Eberstadt
für Dagmar Metzger

In einer außerordentlichen Vorstandssitzung des Ortsvereins Eberstadt am 12.11. wurde einmütig ohne Gegenstimmen die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger aufgefordert, bei der anstehenden Neuwahl zum Hessischen Landtag am 18.01.2009 erneut für den Wahlkreis 50 zu kandidieren.

Damit würdigt der Ortsverein die klare und aufrechte Haltung
Dagmar Metzgers.

=>ansehen/ausdrucken als pdf Pressemeldung vom 12.11.2008

 

 

 

SPD Kranichstein begrüßt Verhalten von Metzger, Walter, Everts und Tesch und fordert Ypsilantis Rücktritt

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15.11.2008 hr-online: Walter fordert Ypsilanti-Rücktritt

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12.11.2008 Welt-online: Der SPD-Unterbezirk Main-Kinzig hat Ypsilanti und den gesamten Landesvorstand zum Rücktritt aufgefordert. Dies beschloss der Unterbezirk bei einer Sondersitzung einstimmig.

n einem Schreiben an Ypsilanti, das WELT ONLINE vorliegt, heißt es: "Wir bitten den gesamten Landesvorstand, der Verantwortung für die hessische SPD gerecht zu werden und die Konsequenzen aus dem Debakel zu ziehen." Die Parteiführung müsse den Weg für einen personellen Neuanfang frei machen. Ein "Weiter so" könne es nicht geben.

   
 

 

Neuwahlen in Hessen am 18.01.2009

Hessen steht nach der gescheiterten Ministerpräsidenten-Wahl von Andrea Ypsilanti vor Neuwahlen.
Demnach soll der Landtag am 19. November aufgelöst und am 18. Januar neu gewählt werden.

weitere Info Spiegel-Online.de

 

 

Skandal um Bewegungsprotokolle bei "Die Linke" in Hessen

Zwei Mitglieder der Partei "Die Linke" haben heute ihre Partei verlassen. Die Kreistagsabgeordnete Christa Pfeil, will nicht länger " Stasi-Methoden" ertragen, die bei den "Linken" üblich seien. Unbequeme Mitglieder würden bis in ihre Privatspähre überwacht und ausgespäht. Sie hat auch ihre Mitgliedschaft bei der Fraktion der Linken im Kreistag aufgekündig.

=>Videoclip hr-online vom 6.11.2008

   
 

 

Müntefering ruft Hessen-SPD zu Ehrlichkeit auf

Franz Müntefering hat die hessischen Genossen um Andrea Ypsilanti zu Selbstkritik und Ehrlichkeit aufgefordert. Das gebrochene Wahlversprechen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, müsse als Fehler eingestanden werden, fordert der SPD-Chef in einem SPIEGEL-Interview.

Quelle: © Spiegel, 07.11.2008 => Interview lesen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,589215,00.html

 

SPD-Basis diskutiert Gründe des Scheiterns

Wer war schuld daran, dass die geplante rot-grüne Regierungsübernahme in letzter Minute noch scheiterte? Die vier Abweichler, meinen viele. Doch es gibt auch Verständnis für Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch. Die hessenschau hat mit ihren Unterstützern gesprochen.

Quelle: © hr, 07.11.2008 => Videoclip ansehen

 

   
 

 

Ende einer Irrfahrt

Wiesbadener Kurier 05.11.2008 Christian Stang
 
In einigen Tagen, wenn sie sich aus dem Zustand zwischen Schockstarre und tobsüchtiger Wut gelöst hat, wird die hessische SPD-Führungsriege das ganze Ausmaß des Desasters erkennen, das sie angerichtet hat. Allzu voreilig sind die vier Abweichler als Schuldige benannt und unflätig beschimpft worden. Dabei gebührt ihnen und ihren respektablen Beweggründen, ihrem Mut, sich öffentlich zu bekennen, Hochachtung und Anerkennung. Auch wenn man - mit Ausnahme von Frau Metzger - über den Zeitpunkt ihrer Verweigerung streiten kann. Mit der Zeit wird auch bei Ypsilanti und ihren enttäuschten Gefolgsleuten die Erkenntnis reifen, dass diese vier Abweichler der SPD in Wahrheit einen großen Dienst erwiesen haben. Ihre Weigerung, den Weg in die totale Abhängigkeit von einer marxistisch-kommunistischen Sektierergruppe mitzugehen, verdient Beifall und nicht Empörung.
Schuld an dem Debakel sind andere, allen voran Andrea Ypsilanti selbst. Sie hat in ihrer Selbstsucht jedes Maß verloren. Sie hat Wohl und Wehe einer ganzen Partei von der denkbar knappsten parlamentarischen Mehrheit abhängig gemacht und sich einzig von dem Schlachtruf "Koch muss weg" leiten lassen. So handeln politische Hasardeure. Ypsilanti muss sich schwerste strategische Fehler ankreiden lassen, und sie hat obendrein im Umgang mit ihren parteiinternen Kritikern jeden politischen Anstand vermissen lassen.
Rasche Neuwahlen, die seit gestern ausgemachte Sache sind, empfindet die SPD als Bedrohung. Zu Recht. Sie muss fürchten, im einstmals roten Hessen ins Bodenlose zu fallen. Da wird auch eine personelle Erneuerung nicht viel helfen. Und: Wer sollte in dieser Lage den Parteivorsitz überhaupt anstreben? Klar ist aber auch: Mit Andrea Ypsilanti ist in diesem Land kein Staat mehr zu machen.


- Kommentar
- Pro und Contra: SPD-Arbeitnehmer und SPD Kranichstein

Intro Homepage 01.11.2008

Intro Homepage 03.11.2008

   
 

Liebe Genossinnen und Genossen,
ich bin immer noch kein Befürworter von „Rot-Rot-Grün“

An der 4. Regionalkonferenz der südhessischen Unterbezirke nahmen ca. 450 Parteimitglieder teil. Aus meinem OV Eberstadt waren lediglich Dagmar und Mathias Metzger, Katrin Kosub, Horst Herlemann und ich anwesend. Das gibt zu denken und so war es kein Wunder, dass von den 50 Wortmeldungen sich gut 40 zu Pro „Links“, also für Rot-Rot-Grün und nur weniger als 10 zu Kontra „Linkspartei“ bekannten. Schade!  

Hochgerechnet saßen im Saal ca. 400 Pro-und 50 Kontra-Anhänger. Dieses Verhältnis repräsentiert nicht die Meinung der Partei, jedenfalls nicht die unseres Unterbezirks, wie wir am 4.9. im Justus-Liebig- Haus feststellten, und schon gar nicht die Meinung unseres OV Eberstadt. Die 4 Regionalkonferenzen waren eine Farce, wie inzwischen leider so vieles in unserer Partei. Es gab Standing Ovations von über 400 Teilnehmern, als die Genossin Ypsilanti die Bühne betrat. Ich blieb sitzen ohne zu applaudieren. Die Redebeiträge von Pro „Links“ drehten sich rund um unser Wahl- programm. Das Programm ist großartig, leider können wir es zur Zeit nicht umsetzen, wir hätten dazu die Wahl gewinnen müssen, bzw. es fehlt uns eine Mehrheit zur Regierungsbildung, denn vor der Wahl schlossen wir jegliche Zusammenarbeit mit der „Linken“ aus.

Pro „Links“ rechtfertigt die Befähigung zur Regierungsbildung mit den Leistungen im zurückliegenden halben Jahr Opposition. Dann setzt diese erfolgreiche Fraktions- und Ausschussarbeit fort. Die Ergebnisse tragt Ihr jedes Mal publikums- und pressewirksam ins Plenum nach dem   Motto:„…kocht den Koch weich…“, das beeindruckt den Wähler!

„Herbert Wehner Stammtisch“
Johannes A.Ritter
Heidelberger Landstraße 217
64297 Darmstadt-Eberstadt
Tel. 06151 54036

Da.-Eberstadt, den 21.9.2008

 

"Viel ist schon gewonnen,
wenn einer aufsteht und Nein sagt."

Bert Brecht


Dagmar Metzger behält ihr Mandat!

Sie hat sich dem Druck nicht gebeugt: Dagmar Metzger wird ihr Mandat im hessischen Landtag behalten. Das teilte SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti nach einer stundenlangen Fraktionssitzung in Wiesbaden mit.
=>weiter Info Spiegel-online

Videoclip ansehenVideoclip Zusammenfassung 08.-11.03.2008

Videoclip ansehenVideoclip Pressekonferenz 11.03.2008

ansehen/ausdrucken als pdfHandout Pressekonferenz 11.03.2008

Report-Mainz Exklusiv-Interview mit Dagmar Metzger
vom 10.03.2008

Videoclip ansehenReport-Mainz Video-Interview

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Liebe Dagmar,
durch ein Machtwort aus Berlin sind 4 turbulente Tage für Dich und unsere Partei zu Ende gegangen. So wie es unser Generalsekretär Heil kommuniziert, steht nun erst einmal die Sacharbeit im Vordergrund der Arbeit in Wiesbaden. Ein ganz wichtiger Etappensieg, um unser Wahlversprechen einhalten zu können. Nun wünsche ich mir viel Professionalität unserer GenossInnen in Wiesbaden, um dann zu gegebener Zeit Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin mit zuverlässiger Mehrheit und ohne die Partei „Die Linke“ wählen zu können. So wie wir es vor der Wahl versprochen haben.

Dir, liebe Dagmar, möchte ich ganz herzlich für Deine konsequente, ehrliche und aufrichtige Haltung danken. Die vielen Mails aus allen Teilen der Bundesrepublik, die Dich in Deiner und unsrer Haltung bestärkt haben, werden wir niemals vergessen. Diese Unterstützung war wundervoll und wir sind allen sehr dankbar.

Der überwältigenden Mehrheit der Mitglieder unseres Eberstädter Ortsvereinsvorstandes, die Deinen Weg uneingeschränkt mitgegangen sind, sei an dieser Stelle ebenfalls herzlichst gedankt.

Herzliche Grüße

Gerhard Busch
Ortsvereinsvorsitzender

__________________________________

pro und contra:

ansehen/ausdrucken als pdf öffentliche eMails an den Vorstand lesen

 

Umfrageergebnis:

Dagmar Metzger folgt Ihrem Gewissen und wird eine Tolerierung durch die Linke nicht mittragen.

Auswertung Stand 09.03. 19:00 Uhr

1830 Stimmen abgegeben
76% = 1391 Stimmen: Zustimmung
24% = 439 Stimmen: Ablehnung



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